GSoA: Seit 60 Jahren kämpfen Rechtsbürgerliche gegen „Armeeabschaffung“

Seit 60 Jahren bekämpfen die Rechtsbürgerlichen alle Vorschläge, welche einen Teil der Armee betreffen, als Angriff aufs Ganze. Die einzige Ausnahme ist die Einführung des Zivildienstes 1992, die nach der GSoA-Abstimmung 1989 unumgänglich geworden war. Besonders grotesk ist das „Argument" der „Armeeabschaffung" in der aktuellen Gripen-Frage, hatte doch der Bundesrat selber im August 2010 den Verzicht auf die Beschaffung neuer Kampfjets beschlossen. Wollten Ueli Maurer und seine KollegInnen damals die Armee abschaffen?
Bleiben wir, bevor wir die Vergangenheit aufrollen, kurz bei dieser aktuellen Frage! Dass die GSoA eine verantwortungsbewusste Organisation ist, bewies sie im November 2010 mit dem Entscheid, ihre Volksinitiative gegen neue Kampfjets zurückzuziehen. Wir taten dies nicht, weil wir völlig sicher waren, dass das Geschäft gebodigt war. Wir taten es, weil wir sicher sein konnten, dass, nachdem unsere Initiative das Volk ins Spiel gebracht hatte, bei einer allfälligen Kehrtwende ein referendumsfähiger Parlamentsbeschluss unumgänglich war. Ein Referendum hat gegenüber der Initiative drei grosse Vorteile: a) es braucht kein Ständemehr, b) Nein-Mehrheiten sind leichter zu gewinnen und c) es ist viel breiter, auch bürgerlich abgestützt. Das Referendum gegen die Gripen-Beschaffung wird nun von zwei unabhängigen Komitees getragen. Bei einem der beiden sind wir ein (minderheitlicher und engagierter) Teil. Dass es ein unabhängiges bürgerliches Komitee gibt, ist auch gegenüber der Stop F/A-18-Abstimmung ein Novum.

Den ganzen Artikel von Josef Lang findet man hier.